Verbieten verboten?

Kurs-Nr.: , 29.04.2024, Frankfurt am Main

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Gegenlicht – Forum für Gegenwartsfragen

Hunderttausende Menschen gehen derzeit an vielen Orten der Republik auf die Straße. Die meisten werben dabei für die Demokratie, aber es schwingt auch ein deutliches gegen die AfD in den Protesten mit. Teils wird dies sehr plakativ benannt. Gleichzeitig gibt es immer lautere Stimmen aus der Gesellschaft, in Form von Petitionen und auch von Politiker/innen, die ein Verbotsverfahren gegen die AfD erwägen und fordern. Was würde ein solches Verfahren ändern? Ist ein klarer verfassungsrechtlicher Schritt gegen diese Partei im Sinne einer wehrhaften Demokratie notwendig und zielführend? Oder wäre es zwar ein deutliches Signal, aber das eigentliche Problem damit nicht beseitigt? Die Debatte darüber wird polarisierend geführt. In unserem Format „Gegenlicht" bringen wir die Perspektiven zusammen.

Referierende:

Bijan Moini, Autor und Verfassungsjurist

Christian Rath, rechtspolitischer Korrespondent und Jurist

Moderation:

Özge Inan, Der Freitag

Leitung:

Philip Grassmann, Chefredakteur Der Freitag

Stephan Hebel, Journalist und Autor

Hanna-Lena Neuser, Akademiedirektorin

Kooperation:

Der Freitag